06.02.2009

Live aus dem Gemeinderat vom 4. Februar 2009

Bild: Helmut Grünäugl
Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 4. Februar 2009:
- Erhöhung der Kindergartengebühren
Es wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die Kindergartengebühr analog zum kirchlichen Kindergarten um 5 Euro und die Krippengebühr um 10 Euro zu erhöhen.

Ich habe dies in deutlichen Worten kritisiert und gegen eine Erhöhung der Gebühren argumentiert. Leider konnte ich damit die Mehrheit des Gemeinderats nicht überzeugen:

Für die Erhöhung der Kindergartengebühren haben 17, dagegen gemeinsam mit mir nur zwei weitere Gemeinderatsmitglieder gestimmt.

Die Erhöhung der Krippengebühren wurde von 12 Gemeinderäten befürwortet, insgesamt haben gemeinsam mit mir 8 Gemeinderatsmitglieder dagegen gestimmt.

Ich werde mich auf alle Fälle gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Piding weiterhin für niedrigere Kindergarten- und Krippengebühren und damit für eine echte finanzielle Entlastung der Eltern einsetzen.

- Geschwindigkeitsmessungen vor der Schule
Wie bereits in der letzten Gemeinderatssitzung habe ich erneut angeregt, den Geschwindigkeitsmesser der Gemeinde in der Tempo 30-Zone vor der Schule aufzustellen. Von der Verwaltung habe ich nun die Zusage bekommen, dass das Gerät im Frühjahr dort plaziert wird.

- Zaun zwischen Molkerei und Ache
Zwischen der Molkerei und der Ache verläuft ein Zaun, der aber nicht auf der gesamten Länge aufgestellt wurde. Ich habe deswegen nachgefragt. Es wird nun überprüft, ob der Zaun weiterhin nötig ist und eventuell verlängert werden soll.





zurück
Termine

02.09.2018 19.00 Uhr
Natascha Kohnen im Gespräch mit Andrea Nahles

Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen im Gespräch mit der Vorsitzenden der Bundes-SPD Andrea Nahles
Mehr Infos...

08.10.2018 19.00 Uhr
Gemeinsam für Zusammenhalt und Gerechtigkeit

Wahlkampfendspurt der SPD im Berchtesgadener Land und Rupertiwinkel mit Susanne Aigner, Markus Rinderspacher und Walter Steidl
Mehr Infos...

14.10.2018 08.00 Uhr
Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern

Die Wahllokale haben von 08.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Bitte unterstützen Sie Susanne Aigner für den Landtag und Markus Aicher für den Bezirkstag mit Ihrer Stimme!
Mehr Infos...

15.11.2018 19.00 Uhr
Eine Armee für Europa?

Diskussion mit Rainer Arnold, ehem. verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Dr. Bärbel Kofler, MdB
Mehr Infos...

Alle Termine...
Kontakt SPD Piding

Unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler, MdB

Unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler, MdB

SPD-Kreisverband Berchtesgadener Land

SPD-Kreisverband Berchtesgadener Land