22.12.2011

SPD Piding bestätigt Vorstand

Bild: SPD Piding Logo
Die SPD Piding setzt weiterhin auf das bewährte Vorstandsteam: bei der Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen wurden Roman Niederberger als Vorsitzender des Ortsvereins und Helmut Grünäugl als sein Stellvertreter bestätigt. Inhaltlich standen die Orts- und Landespolitik im Mittelpunkt:

Nach der Begrüßung hob Roman Niederberger in seinem Rechenschaftsbericht vor allem die diesjährige Ehrung von langjährigen Mitgliedern hervor. „Es freut mich sehr, dass sich viele unserer Mitglieder bereits seit Jahrzehnten aktiv im Ortsverein einbringen und wir deren teilweise über 40jähriges Engagement in einem schönen Rahmen gemeinsam feiern konnten“, berichtete der Ortsvorsitzende. Eine vorbildliche Kassenführung konnte die Revision der Kassiererin Annemarie Leirer bescheinigen, die in ihrem Bericht den aktuellen Stand der Finanzen darstellte. Dem Vorstand wurde dementsprechend einstimmig die Entlastung durch die Mitglieder erteilt.

Bei den Neuwahlen gab es keine großen Überraschungen, der Ortsverein präsentierte sich bei den Personalentscheidungen geschlossen. Sowohl Roman Niederberger als Ortsvorsitzender als auch Helmut Grünäugl als sein Stellvertreter wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurden Annemarie Leirer als Kassiererin und Karin Lindner als Schriftführerin wiedergewählt sowie als Beisitzer im Ortsvorstand Willi Wieseler, der die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) übernimmt.

Um kommunalpolitische Fragen, aber auch um die Landespolitik ging es in der anschließenden Diskussion der Ortsvereinsmitglieder. Helmut Grünäugl berichtete über aktuelle Themen in der Ortspolitik, stellte aber fest: „Die Entscheidung über den Autobahnausbau bestimmt weiterhin die Tagesordnung, bindet viele Kräfte und stößt auch bei der Bevölkerung nach wie vor auf das meiste Interesse“. Natürlich handele es sich um eine zentrale Frage für die nächsten Jahrzehnte, bei der die SPD auf Gemeinde- und Kreisebene auch eindeutig Farbe bekannt hatte. Trotzdem dürfe dies kein Grund für jahrelangen Stillstand bei anderen Themen sein. In der Diskussion wurde an den seit langem laufenden Antrag der Gemeinde auf Teilnahme am Dorferneuerungsprogramm erinnert. Viele Menschen hätten damit auch die Hoffnung auf neue Chancen für die Ortsentwicklung und eine bessere Verkehrssituation vor allem in Piding-Dorf verbunden. Deswegen gelte es hier entschieden in München nachzuhaken.

Kritisch betrachtet wurde in der Diskussion auch die aktuelle Unterbringung der Mittagsbetreuung in der Pidinger Schule, der es während des Umbaus an einem geeigneten Raum für die Hausaufgabenbetreuung mangelte. Hier hat sich der SPD-Gemeinderat sofort gekümmert, mittlerweile wurde auch schon Abhilfe geschaffen. Das Thema Energiewende sprach Roman Niederberger an: „Wenn nächstes Jahr die vom Kreis in Auftrag gegebene Potentialanalyse vorliegt, werden wir auch in der kommunalen Energiepolitik Nägel mit Köpfen machen müssen. Und zwar mit einem nachhaltigen Konzept, dass klare Ziele definiert und nachprüfbare Schritte zu einer vollständigen Versorgung aus erneuerbaren Energien vorsieht“.

Ebenfalls in 2011 hatte sich die SPD Piding einhellig für ein gebührenfreies letztes Kindergartenjahr ausgesprochen. „Hier hat sich die bayerische Staatsregierung endlich bewegt, aber wieder mit Einschränkungen und Verzögerungen. Die volle Entlastung gibt es ´überraschenderweise´ erst im Wahljahr 2013“, stellte Roman Niederberger dar. Die Absenkung Statt lange über Steuerentlastungen zu streiten, gäbe es hier die Möglichkeit, sofort Familien mit Kindern zu entlasten. „Allein in Piding besuchen derzeit rund 50 Kinder den Kindergarten im Jahr vor dem Schulbeginn. Ihre Eltern wären sofort um bis zu 99 € monatlich entlastet, wenn in München jetzt gleich die Weichen richtig gestellt werden“, stimmte ihm Helmut Grünäugl zu. Einig war man sich im SPD-Ortsverein darüber, dass dieser Schritt aber nur der erste für ein gebührenfreies Bildungs- und Betreuungssystem sein soll. „Christian Ude hat es als unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl deutlich gesagt: als erstes wird die SPD als Regierungspartei die unsozialen Studiengebühren in Bayern abschaffen“.




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