11.11.2013

SPD Piding diskutierte über Gemeindefinanzen

Noch Plätze auf Gemeinderatsliste frei: Frauen und junge Menschen besonders gesucht
„Die Gewerbesteuer hat an Bedeutung für den Gemeindehaushalt deutlich verloren, die Einkommensteuer wird immer mehr zu unserem wichtigsten Standbein“. Dieses Fazit zog der Pidinger SPD-Gemeinderat Helmut Grünäugl bei einer Diskussion des SPD-Ortsvereins über die Gemeindefinanzen. Neben einem Rückblick auf die Landtags- und Bundestagswahlen stand die Suche nach geeigneten Kandidaten für die Gemeinderatswahl im Mittelpunkt des Treffens.

Nachdem der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Roman Niederberger die Mitglieder in der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt im Pidinger Haus der Vereine begrüßt hatte, hieß er zunächst offiziell Markus Schlindwein als neuestes Mitglied im Ortsverein willkommen. Im Folgenden ging er kurz auf die Ergebnisse der SPD bei den Bundes- und Landtagswahlen in Piding ein. „Wir konnten unsere Stimmen deutlich verbessern und insbesondere bei den Landtagswahlen gegenüber 2008 hinzugewinnen“, stellte Roman Niederberger dar und sah darin ein positives Zeichen für die Kommunalwahlen 2014.

Im Namen des gesamten Ortsvereins bedankte sich der stellvertretende Vorsitzende und SPD-Gemeinderat Helmut Grünäugl bei Roman Niederberger für seinen engagierten Wahlkampf als Landtagskandidat. Anschließend leitete er zum Hauptthema des Abends über: den Pidinger Gemeindefinanzen. Auf der Einnahmenseite habe seit dem Wegzug der Firma EurimPharm die allein der Gemeinde zustehende Gewebesteuer als Einnahmequelle deutlich an Bedeutung verloren. Immer wichtiger sei hingegen der Anteil an der Einkommensteuer geworden, den die Gemeinde für jeden dort ansässigen Bürger erhält. „Die Ansiedlung von Gewerbe ist zwar wichtig, aber keinesfalls um den Preis der Lebensqualität in der Gemeinde – denn dann werden wir vor allem Menschen mit gutem Einkommen verlieren“, so Helmut Grünäugl.

Zum Ende dieses Jahres wird die Pro-Kopf-Verschuldung 808 Euro betragen. Sie ist damit etwas höher als der Landesdurchschnitt für vergleichbare Gemeinden. Allerdings seien dafür auch wichtige Investitionen bei der Wasserversorgung sowie die Schulsanierung in Angriff genommen worden. Um für Entlastung im Haushalt zu sorgen, sei es von großer Dringlichkeit, endlich den Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke an der Lattenbergstraße umzusetzen, forderte er.

In der Diskussion mit den Ortsvereinsmitgliedern erinnerte der DGB-Kreisvorsitzende Dieter Schaefer an den Zusammenhang zwischen Lohnentwicklung und Einkommensteuer. „Wenn der Anteil an der Einkommensteuer für uns immer wichtiger wird, dann ist das ein Grund mehr, für eine anständige Lohnentwicklung zu streiten – mit einem gesetzlichen Mindestlohn und gleichem Lohn für gleiche Arbeit“, führte der Gewerkschafter aus. Eine aktive Gewerbepolitik dürfe nicht nur auf große Handelsketten setzen, sondern solle vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ort eine Perspektive bieten, meinte Markus Schlindwein. Angesichts der Bedeutung der Schlüsselzuweisungen für den Pidinger Haushalt müsse man auch auf Bundes- und Landesebene die Weichen richtig zugunsten der Städte und Gemeinden stellen, forderte Roman Niederberger.

Die SPD wird auch 2014 wieder mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl antreten, gab der Ortsvorsitzende anschließend bekannt. „Wir haben zwar schon einige gute Leute beisammen, wir suchen aber noch aktiv nach engagierten Kandidatinnen und Kandidaten“, so Roman Niederberger. Wer für seine Gemeinde etwas bewegen wolle, habe hier die Chance



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