Rückblick auf ein bewegtes Jahr, Ausblick auf große Herausforderungen: Jahreshauptversammlung der SPD Piding
Noch vor dem aktuellen Lockdown und unter strikter Einhaltung der Corona-Regeln traf sich vor kurzem der SPD-Ortsverein Piding zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen im Gasthof „Altwirt“. Das Vorstandsteam mit Dieter Schaefer an der Spitze wurde eindeutig bestätigt, während inhaltlich der Ausblick auf die großen Herausforderungen in der Gemeindepolitik die Versammlung bestimmte.
Nach der Begrüßung der Mitglieder blickte Dieter Schaefer in seinem Rechenschaftsbericht auf ein bewegtes Jahr zurück, in dem die Kommunalwahl und die Corona-Krise im Mittelpunkt der Ortsvereinsarbeit standen. „Wir sind bei der Gemeinderatswahl wieder mit einer hervorragenden Liste, bei der sich Menschen aus allen Bereichen der Gemeinde und des gesellschaftlichen Lebens – mit und ohne Parteibuch- in Piding eingebracht haben und mit einem klaren Programm für unsere Gemeinde ins Rennen gegangen. Deswegen haben wir bei einer für die SPD sehr schwierigen Wahl unsere beiden Gemeinderatsmandate halten können“, führte der Ortsvorsitzende aus und bedankte sich noch einmal herzlich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten. Besonders hob er das Engagement von Helmut Grünäugl hervor, der nach 12 Jahren im Gemeinderat ausgeschieden ist. Im Anschluss an die Wahl sei aufgrund der Corona-Krise die Arbeit des Ortsvereins vor allem über Internet und Telefon gelaufen, unter anderem bei einer Konferenz zum Thema Gesundheitspolitik im Landkreis, ergänzte der Ortsvorsitzende.
Nach dem Kassenbericht von Matthias Pinkert, dem die Revisorin Annemarie Leirer eine tadellose Kassenführung bescheinigen konnte, erteilte die Versammlung dem bisherigen Vorstand einstimmig die Entlastung. Einmütig ging es auch bei den anschließenden Neuwahlen zu, bei denen Dieter Schaefer ebenso wie die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Helmut Grünäugl und Markus Schlindwein bestätigt wurden. Einstimmig wiedergewählt wurden auch der Schriftführer Roman Niederberger und Kassierer Matthias Pinkert, sowie Revisorin Annemarie Leirer. Neu im Vorstand sind als Beisitzer Karin Wieseler und Michael Leirer. Beim SPD-Kreisparteitag wird der Ortsverein von Karin Wieseler und Dieter Schaefer vertreten; bei der Bundeswahlkreiskonferenz von Helmut Grünäugl.
Bei der folgenden allgemeinen Aussprache bestimmte die aktuelle Gemeindepolitik die Diskussion. „Wir nutzen als SPD-Fraktion jede Gelegenheit im Gemeinderat, um für die Schaffung und den Erhalt von bezahlbaren Wohnungen einzutreten. Wir sehen uns darin auch ganz klar durch die Sozialraumanalyse des Landkreises bestätigt“; führte Michael Leirer aus. Sein Gemeinderatskollege Markus Schlindwein erinnerte an die großen Weichenstellungen, die derzeit zu treffen sind. „Nicht nur bei Projekten wie dem neuen Feuerwehrhaus, dem neuen Rathaus und beim Betreuungsangebot für unsere Kinder und Jugendlichen brauchen wir Mut und Entschlossenheit, sondern ganz besonders bei den anstehenden Entscheidungen über die zukünftige Gewerbeentwicklung in Piding“, stellte er dar.
Kreisrat Roman Niederberger kam auf die Ergebnisse der Studien für einen schnellen Radweg zwischen Freilassing und Bad Reichenhall zu sprechen. „Wir brauchen eine alltagsfähige Streckenführung, die auch für Pendler aus Piding ein sicheres und schnelles Vorankommen in beide Richtungen ermöglicht; der derzeitige Vorschlag reicht dafür definitiv nicht aus“, war er sich mit den Ortsvereinsmitgliedern einig.
Zum Abschluss der Aussprache und der Versammlung erinnerte Dieter Schaefer an die im kommenden Jahr anstehende Bundestagswahl. „Die SPD Piding war niemals nur eine kommunalpolitische Vereinigung, sondern hat sich immer auch um übergreifende Themen gekümmert. Deswegen werden wir uns 2021 inhaltlich und organisatorisch wieder mit voller Kraft im Wahlkampf einbringen“, kündigte der wiedergewählte Ortsvorsitzende an.